Arundhati Roy – “Walking with the comrades”

Just read an impressive text by Arundhati Roy on her visit to the rebels in central India, “walking with the comrades“, there is also a German translation on the web.

“Das Leben ist bunter” – na, zum Glück!

Das lange angekündigte Diskussionspapier “Das Leben ist bunter” der Oslo-Gruppe, eines Zusammenhangs von jüngeren PolitikerInnen (meist Abgeordneten) aus SPD, Grünen und LINKEN ist da. Und meine erste Reaktion ist – auch zu meiner eigenen Überraschung – eine positive: Die AutorInnen wagen es, das Wachstumsparadigma recht deutlich in Frage zu stellen (ein unreflektiertes und unökologisches Wachstumsparadigma […], dass angesichts globaler Katastrophen an seine Grenzen gestoßen ist). Die zweite Reaktion ist dann schon weniger überraschend: Zur Frage nach Krieg und Frieden, danach, ob deutsche SoldatInnen am Horn von Afrika und in Afghanistan je nach Interpretation Menschenrechte durchsetzen oder Handelsrouten freihalten und Rohstoffvorkommen sichern sollen oder nicht, gibt das Papier nicht mehr her als “Wir wissen, dass wir in Teilen unterschiedliche Vorstellungen von der Rolle Deutschlands in Europa und der Welt haben. Wir verschweigen diese nicht, sondern versuchen sie zu diskutieren.”
Continue reading

Le sens de notre départ du Parti communiste

Kurz vor dem Parteitag der kommunistischen Partei Frankreichs haben 200 Mitglieder darunter Abgeordnete und (ehemalige) Gremienmitglieder ihren austritt erklärt. Einige haben dazu einen wie ich finde sehr lesenswerten Artikel in Le Monde geschrieben, den ich mal auf die Schnelle mit hoffentlich akzeptablen Abstrichen an Eleganz übersetzt habe:

Die Richtung, in die wir die kommunistische Partei verlassen [oder: der Sinn unseres Austritts]

Wir, seit vielen Jahren aktive KommunistInnen, verlassen heute, nach so vielen anderen, die Kommunistische Partei Frankreichs. Wir brechen weder mit der Hoffnung und dem Einsatz für eine Transformation der Gesellschaft und eine wirkliche linke politische Alternative, noch mit den Mitgliedern dieser Partei. Es ist einfach so: Eine politische Welt stirbt, und der PCF ist einer ihrer Erben, die Entstehung einer anderen ist überfällig, und wir wollen sie unterstützen.
Continue reading

time is running out

Only two month to go until my masters in Norwich is coming to and end – this is worrying because my dissertation deadline is moving closer and the project is getting more complicated than I thought. And I am beginning to realise I will really miss Norwich, the people and my life here, UEA, Norfolk and England. It is often when you have to go soon that you realise how much you are feeling at home in a place (never happened to me when leaving Germany though, but that’s probably because I always new I was coming back). Continue reading

Wahrscheinlichkeit einer Koalition in NRW bei BILD: 145 %!

Die Bild-Zeitung hat Koalitionsoptionen nach der Landtagswahl zusammengestellt, kommentiert und mit Wahrscheinlichkeiten versehen. Bei der Bewertung war eine gewisse Schieflage ja zu erwarten: Rot-Rot-Grün zum Beispiel “Kommt nur, wenn Ministergehälter und Dienstwagen mehr zählen als Integrität.” – obwohl keine der kandidierenden Parteien diese Kooperation ausgeschlossen hatte und alle drei vermutlich mehr aus ihrem Programm umsetzen könnten als in einer der anderen Optionen. Bei der Ampel müsste die FDP einem Parteitagsbeschluss aus Wahlkampfzeiten zuwider handeln – bei anderen Parteien nennt Bild so etwas glaube ich Wahlbetrug. Hier aber lautet die “Prognose: Ampel steht auf Gelb, FDP-Chef Pinkwart hält die Trümpfe.”.

Lustiger als die politische Bewertung sind da die Wahrscheinlichkeiten – nicht wegen der relativen Gewichtung (85% schwarz-rot, 10% rot-rot-grün, 35% rot-gelb-grün, 15% schwarz-gelb-grün), sondern wegen der Summe: Die Wahscheinlichkeit, dass eine der vorgestellten Optionen eintritt, beträgt laut Bild-Zeitung 145%. Na, immerhin das ist sicher.

Linksjugend [‘solid] im VS-Bericht Hamburg

Der Hamburger Verfassungsschutz hat mal wieder zusammengefasst, wer und was gerade alles den Kapitalismus ähh die freiheitlich-demokratische Grundordnung bedroht. Und siehe da:

Die zitierte Broschüre...

„Linksjugend [´solid]“ ([´solid])
Programmatisch versteht sich die Organisation als Plattform und Jugendverband in der Partei „DIE LINKE.“. Sie hat sich einem „konsequenten Antifaschismus“ verpflichtet, den sie als Kampfbegriff gegen den demokratischen Rechtsstaat ideologisiert. Faschismus sei danach in der Logik des „Kapitalismus“ selbst begründet. Um dies zu ändern, müsse mit einem grundsätzlichen Systemwechsel das Privateigentum an Produktionsmitteln abgeschafft und eine sozialistische Gesellschaft aufgebaut werden. Dabei bezieht sich die Organisation auf Traditionen des Kommunismus ([´solid]-Programm 2008/09).
Im Hinblick auf die Kopenhagener Weltklimakonferenz ( 5.3.5) im Dezember 2009 wurde bereits Anfang Oktober die von den Gruppen AVANTI ( 5.2.1) und [´solid] ( 6.) verfasste Broschüre „Das Klima-Casino schließen! – Materialien für eine Klimabewegung von unten – Gegen Emissionshandel und andere Katastrophen“ publiziert (5.2.1). Einer der [´solid]-Beiträge führt dazu aus, dass die „Herrschenden“ als „zentraler Bestandteil der Klimapolitik in Kopenhagen und danach mit einer globalen Bewegung für Klimagerechtigkeit“ entsorgt werden (S. 7 der Broschüre), der Kapitalismus überwunden und durch eine sozialistische Gesellschaft ersetzt werden müssten.

Continue reading

Prime ministers’ debate and random news

Yesterday, we watched the last big TV debate before next Thursday’s general elections. For those not from the UK: The debate featured the three biggest parties’ leaders, Gordon Brown for Labour, David Cameron for the Conservatives and Nick Clegg for the Liberal Democrats. Other than playing on a very anti-politics idea that I find deeply anti-democratic (complaining about parties criticising each other and saying that all will have to work together to fight the crisis), the latter had the most progressive agenda of all, clearly opposing tax cuts for the rich, bankers’ bonuses and (rather defensively) arguing for a conditioned amnesty for illegal immigrants. He is also the only of the three candidates to oppose the nuclear submarine programme Trident, probably the biggest currently planned UK investment in arms. Continue reading